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Rechtsgrundlagen des KFOR Einsatzes im Kosovo

Rechtsgrundlagen des KFOR Einsatzes im Kosovo

Antworten auf häufig gestellten Fragen zum Einsatz im Kosovo

Welche rechtliche Grundlage hat der KFOR-Einsatz?

Der Einsatz der Kosovo Force (KFOR) erfolgt auf der Grundlage der am 10.Juni 1999 vom Weltsicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1244. Damit wurde die Basis geschaffen für eine zivile Übergangsverwaltung im Kosovo sowie für die von der NATO geführte KFOR-Operation. Zeitgleich trat am 10. Juni 1999 auch ein militär-technisches Abkommen zwischen der NATO und der Bundesrepublik Jugoslawien in Kraft, das den Abzug jugoslawischer Truppen aus dem Kosovo sowie das Nachrücken von KFOR-Soldaten regelte.

Wer führt die KFOR?

Die Kosovo Force wird von derNATO geführt. Kommandeur im Einsatzland COMKFOR ist der italienische Generalleutnant Giuseppe Valotto. Er untersteht dem Befehlshaber des NATO-Regionalkommandos Süd in Neapel, dem amerikanischen Admiral Gregory G. Johnson, dieser wiederum dem Oberbefehlshaber Europa SACEUR, dem amerikanischen James L. Jones.

Wer führt die deutschen KFOR-Soldaten?

An der Spitze des deutschen KFOR-Kontingentes steht gegenwärtig Oberst Gerd Kropf.

Welchen Auftrag hat KFOR ?

KFOR besteht aus Soldaten von 37 Nationen. Ihr Auftrag ist es, ein multi-ethnisches, friedliches, rechtsstaatliches und demokratisches Kosovo mit autonomer Selbstverwaltung aufzubauen und dies militärisch abzusichern. Die territoriale Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien ist dabei zu achten. Dazu muss die Region demilitarisiert und stabilisiert werden. Vor allem gilt es dabei, humanitäre Hilfe zu leisten, die Rückkehr aller Flüchtlinge und Vertriebenen zu fördern sowie die Verwaltung und internationalen Hilfsorganisationen zu unterstützen. Die Bundeswehr hat dabei erstmals bei einem Einsatz zur Friedenssicherung Verantwortung für einen eigenen Sektor übernommen. Außerdem unterstützt KFOR das Internationale Kriegsverbrechertribunal bei seiner Arbeit im Kosovo.

Warum werden für diese Arbeit Soldaten statt Hilfsorganisationen eingesetzt?

Die Sicherheitslage im Kosovo ist weiter instabil. Weil die inneren Spannungen unter den Volksgruppen sich schnell wieder gewaltsam entladen könnten, muss KFOR über robuste Fähigkeiten zur Selbstverteidigung und eine hinreichende Abschreckung verfügen. Der Auftrag an KFOR lautet ausdrücklich, den Wiederaufbau im Kosovo militärisch abzusichern. Deshalb ist die KFOR-Truppe als Kampfverband gegliedert und ausgerüstet.

Wann dürfen KFOR-Soldaten Gewalt anwenden?

Die eingesetzten deutschen Soldaten haben das Recht, sich jederzeit und überall gegen einen Angriff zu verteidigen. Darüber hinaus ist die Anwendung militärischer Gewalt grundsätzlich zulässig, wenn feindselige Kräfte die Erfüllung des Auftrages verhindern wollen. Das gleiche gilt bei unbefugtem Eindringen in Einrichtungen und besonders geschützte Bereiche der KFOR. Eingedrungene Personen dürfen festgenommen, entwaffnet und durchsucht werden. Schusswaffen dürfen auch zur Abwehr von Angriffen auf unter dem Schutz von KFOR stehende Personen, wie etwa Angehörige von Hilfsorganisationen, angewendet werden.

Wie werden die Soldaten auf ihren Einsatz vorbereitet?

In monatelanger intensiver Ausbildung werden die späteren KFOR-Soldaten auf ihre Aufgabe und die besonderen Bedingungen des Einsatzes vorbereitet. Dazu gehören Informationen über die Bevölkerung und die Geschichte des Balkan ebenso wie das Üben richtigen Verhaltens in Krisen-Situationen. Hinzu kommen die Maßnahmen zum Selbstschutz und die Einsatzregeln. Jeder Soldat erhält auch eine einsatzbezogene Sanitätsausbildung. Die körperliche Fitness der Soldaten ist Voraussetzung, um auch im Einsatz leistungsfähig zu bleiben.

Wie lange bleibt der deutsche KFOR-Soldat im Kosovo?

Die Einsatzzeit der deutschen Soldaten im KFOR-Kontingent ist grundsätzlich auf vier Monate festgelegt. Abweichungen von diesem Grundsatz sind auf bestimmten Dienstposten möglich, die vor allem mit Spezialisten besetzt sind.

Wo werden die deutschen KFOR-Soldaten eingesetzt?

Die unter deutscher Führung stehende multinationale Brigade Südwest ist im Südwesten des Kosovo eingesetzt. In dieser Region leben mehr als 400.000 Menschen. Im Zentrum der Provinz Kosovo, in der 100.000-Einwohner-Stadt Prizren, ist das Hauptquartier der Brigade untergebracht.

Wie sind die deutschen Soldaten im Kosovo geschützt?

Die deutschen Soldaten sind in militärisch bewachten und gesicherten Feldlagern untergebracht. Da KFOR als Kampfverband gegliedert und ausgerüstet ist, verfügt die Truppe auch über schwere Waffen wie Kampfpanzer und Artillerie. KFOR- Fahrzeuge sind gegen Minen und Beschuss besonders geschützt. Hinzu kommt die persönliche Ausrüstung jedes Soldaten inklusive Helm und Splitterschutzweste. Der wichtigste Schutz ist jedoch das auf solider militärischer Ausbildung beruhende, umsichtige, vorsichtige und entschlossene Verhalten der Soldaten.

Wie werden die KFOR-Soldaten versorgt?

Der militärische Nachschub aus Deutschland sowie die Güter des täglichen Bedarfs einschließlich Lebensmittel werden hauptsächlich auf dem Landweg in das Kosovo gebracht. Die Versorgung erfolgt per Lkw durch zivile Speditionen. Obst, Gemüse und Wasser in Trinkflaschen werden direkt aus den Erzeugerländern Mazedonien und Griechenland eingekauft. Bei kurzfristigen Anforderungen erfolgt die Versorgung auf dem Luftweg über Skopje oder Pristina.

Wie viele deutsche Soldaten sind zur Zeit bei KFOR eingesetzt?

Dem deutschen KFOR-Kontingent gehören derzeit rund 3.200 Soldatinnen und Soldaten an.

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